Entscheidungen der Beschwerdekammern


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Entscheidung / Datum
Beschwerde Nr.
Marke/Geschmacksmuster
Textsuche
Nr. GM / GGM
Widerspruch Nr
Aktenzeichen
Angefochtene Entscheidung
Entscheidung über die Beschwerde
zitierte Bestimmungen
zitierte Entscheidungen
Im Abl. des HABM veröffentlichte Entscheidung Ignorieren Ja    Nein
GeI/EuGH Urteil Ignorieren Ja    Nein
Sprache
[Nice Klasse]

GM Waren und Dienstleistungen
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Wir sind gegenwärtig dabei, unsere Software auf einen neueren Stand zu bringen. Es sind daher nur begrenzte Informationen im Hinblick auf Entscheidungen der Beschwerdekammern in Geschmacksmusterfällen verfügbar.
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